Frage an Corinna Rüffer von Michael K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Rüffer,
wie stehen Sie zur Einführung der CO²-Steuer ?
Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen das ich die CO²-Steuer aus gewissen berechtigten Gründen ablehne und mich an allen legalen Petitionen, Aktionen u. Protesten dagegen bundesweit beteiligen werde.
Mit freundlichen Grüßen
M. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage!
Wir GRÜNEN unterstützen eine CO2-Steuer. Wir sind der Überzeugung, dass die Belastung der Umwelt und des Klimas nicht umsonst sein darf. Dafür muss die ökologische Finanzreform weitergeführt werden. Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch soll den Verursacher etwas kosten und das eingenommene Geld der Gesellschaft zu Gute kommen.
Eine am CO2-Gehalt orientierte Energiebesteuerung hat viele positive Effekte. Sie fördert einen Wettstreit um die beste klimaschützende Lösung, wodurch mehr klimafreundliche Techniken entwickelt werden. Ökologisch ehrliche Preise belohnen Unternehmen, die mit Ressourcen schonend umgehen und Emissionen senken. Auch VerbraucherInnen profitieren, wenn Geräte Energie sparen und klimafreundliche Heizungen die Stromrechnung senken.
Uns ist besonders wichtig, dass eine CO2-Steuer sozial und ökologisch gerecht ist. Aus diesem Grund sollen alle Einnahmen den Bürgerinnen und Bürgern nach sozialen Gesichtspunkten wieder zurückgegeben werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Corinna Rüffer MdB
Weitere Fragen an Corinna Rüffer
Demokratie darf nicht zur „Diktatur der Mehrheit“ werden. Sie muss auch den Schutz von Minderheiten sicherstellen. In Volksabstimmungen besteht jedoch das Risiko, dass kurzfristige Mehrheitsentscheidungen die Rechte und Interessen von Minderheiten missachten.
Diesbezüglich sieht es hierzulande leider nicht besonders gut aus.
Eine Entlohnung von Werkstattbeschäftigten nach Mindestlohn sehen wir als eine große Hürde für einen Wechsel von einer Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und lehnen diesen Ansatz daher ab.
Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.