Clemens Hoch

Frage von Bernd D. • 27.01.2025

Bitte überdenken Sie Ihr jüngstes Statement zum Thema Medizinalcannabis - Sie wollen beim Medizinalcannabis wieder in den Zustand zurück, wie er vor April 2024 war?

Antwort von Clemens Hoch

SPD • 30.01.2025

Es geht tatsächlich um die Verordnung von Cannabis aus medizinischen (!) Gründen, nicht auf den sogenannten Freizeitkonsum. Die Regelungen des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis bleiben davon unberührt.

Frage von Maximilian J. • 07.10.2024

Wann kommt es in RLP zu einer Positionierung im Thema 'Pauschale Beihilfe', um eine Wahlfreiheit für Beamte zwischen einer privaten und freiwillig gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen?

Antwort von Clemens Hoch

SPD • 08.10.2024

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.