Frage an Claudius Moseler von Nicolas B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr. Moseler,
da die Ökologisch-Demokratische Partei leider nicht im sog. "Wahlomat" vertreten ist, möchte ich nun diese Form der Fragestellung aufgreifen.
Zur Beibehaltung der Übersichtlichkeit werde ich die Fragen durchnummerieren. Alle Fragen beziehen sich auf die Ausrichtung der ÖDP zu diesen Fragestellungen und nicht auf Ihre eigene, im Falle dass Sie andere Ansichten haben sollten.
1. Soll es eine gemeinsame Schulzeit über die vierte Klassenstufe hinaus geben? (z.B. bei Waldorfschulen)
2. Soll das Tragen von Kopftüchern an deutschen Schulen verboten werden?
Wenn ja, in welchen Fällen?
3. Sollen Medien (insb. Computerspiele) welche Gewalt an Lebewesen darstellen generell verboten werden? (Ein Verbot stellt hier ein Beschlagnahmegrund durch die Polizei dar und nicht eine Indizierung der BPjM).
4. Soll der Paintball-Sport verboten werden?
5. Sollen Volksentscheide eingeführt werden?
6. Soll bereits der Konsum illegaler Drogen verboten und unter Strafe gestellt werden?
7. Sollen mehr Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz eingestellt werden?
8. Soll sich die Deutsche Bundeswehr an Inlandseinsätzen beteiligen dürfen? (Aus militärischer sowie ziviler Sicht)
9. Sollen ehrenamtliche Tätigkeiten auf die Rente angerechnet werden?
10. Soll ein Rauchverbot an Schulen eingeführt werden?
11. Wie hoch (in Monaten) sollte die Probezeit bei a. Auszubildenden und b. Arbeitnehmern sein?
12. Sollen die Stadtteile Amöneburg, Kastel sowie Kostheim wieder in das Mainzer Stadtgebiet integriert werden?
13. Soll es mehr Veranstaltungsräume für Jugendgruppen geben?
14. Sind die Gebühren der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) gerecht?
15. Sollen die Geheimdienste der Bundesrepublik Deutschland zusammengelegt werden?
Ich danke Ihnen für die Möglichkeit hier Fragen stellen zu dürfen und verbleibe,
mit freundlichen Grüßen,
Nicolas Born
Sehr geehrter Herr Born,
vielen Dank für die Bemerkung, dass wir nicht im Wahlomat erscheinen.
Dazu möchte ich feststellen, dass ich dieses Vorgehen für undemokratisch und nicht nachvollziehbar halte, zumal die ödp in etlichen Kommunalparlamenten, z.B. auch den Mainzer Stadtrat, vertreten ist.
1. Die ödp setzt sich dafür ein, dass die Entscheidung für die Oberstufe erst nach der 6.Klasse fällt. Weiteres siehe dazu auch in unserem Flyer zur Bildungspolitik, den Sie im Download-Bereich von www.oedp-rlp.de/wahl06 finden.
2. Öffentliche Schulen sind der weltanschaulichen Neuralität verpflichtet, daher sollten an Schulen keine Kopftücher getragen werden dürfen.
3. Dazu haben wir keine Aussage im Programm. Ich wäre grundsätzlich dafür, befürchte aber, dass ein reger Schwarzhandel dadurch entstehen könnte.
4. Dazu haben wir keine Aussage im Programm. Ich bin der Auffassung, dass hier nur Aufklärung und Werbung gegen gewaltverherrlichende Sportarten weiterhilft.
5. Ja, auf Bundesebene sollen Volksbegehren und Volksentscheide eingeführt werden, auf Landesebene müssen diese erleichtert werden.
6. Ja!
7. Solange bei der Polizei dauerhaft Überstunden anfallen, brauchen wir mehr Polizisten. Auch die Präsenz vor Ort in den Mainzer Stadtteilen sollte ausgebaut werden.
8. Nein, auch nicht bei der Fußballweltmeisterschaft. Der Einsatz im Inland sollte nach wie vor nur in Katastrophenfällen möglich sein.
9. Ja!
10. Ja, absolut, soweit es nicht schon eingeführt wurde.
11. Die Probezeit sollte grundsätzlich maximal sechs Monate betragen.
12. Es gibt wichtigere Probleme. Grundsätzlich ja. Ich bin außerdem dafür, dass die Zahl der Bundesländer reduziert wird. Dann ließe sich m.E. die AKK-Frage mittels einers Bürgerentscheides lösen.
13. Ja, dass ist sicherlich erforderlich, z.B. in Marienborn am Sonnigen Hang. Die geplante Schließung des Ebersheimer Jugendzentrums wird von der ödp vehement abgelehnt.
14. Dazu haben wir keine Aussage im Programm. Für die Sicherung der öffentlich-rechtlichen Sender ist die GEZ-Gebühr m.E. erforderlich. Es muss aber verstärkt auf den Informationsgehalt, die Meinungsvielfalt und die allgemeine Qualität geachtet werden.
15. Hierzu haben wir keine Aussage im Programm.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Claudius Moseler
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