Dr. Claudius Moseler
Claudius Moseler
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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Claudius Moseler von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Moseler,

Ich kann mich mit Ihrer Antwort nicht recht zufrieden geben. Deshalb hier noch einmal nachgefragt:

1. Warum verweisen Sie Dann in Ihrem Landeswahlprogramm
Nicht auf das Bundesprogramm der ödp Punkt I.3 anstatt Ihre Wähler in zwei lapidaren Sätzen nicht über die erheblichen Gesundheitlichen Risiken des jetzigen Mobilfunks aufzuklären ?

2. Warum ist das Bundesprogramm der ödp bezüglich EMF so veraltet, dass im Gegensatz des Programmes der Grünen Von BW solche Technologien wie digitales Fernsehen, Rundfunk, Polizeifunk, WLAN etc. überhaupt nicht zur Sprache Kommen.

Schlußbemerkung: Herr Trittin hat auf diesem Gebiet deshalb keinen Erfolg im Sinne der drastischen Reduzierung der EMF gehabt, weil er von seinem Kanzler Schröder im Interesse der Mobilfunkindustrie zurückgepfiffen wurde.

Empfehlung: Vielleicht sollten Sie sich mit diesem Gebiet wie Ihr Parteivorsitzender Prof. Buchner etwas näher beschäftigen, damit Sie den Fragen Ihrer Wähler bei öffentlichen Podiumsdiskussionen auch gewachsen sind !

Mit freundlichen Grüßen nach Mainz

Helmut Gobsch

Dr. Claudius Moseler
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Gobsch,

der Landesverband Rheinland-Pfalz der ödp, der in gemeinsamer Verantwortung das vorliegende Landesprogramm erstellt hat, hat bei allen Themen lediglich die wichtigsten Aspekte betont und eine grobe Richtung vorgegeben. Darin werden sowohl bundespolitische wie landespolitische Aspekte angesprochen. Ansonsten habe ich bereits ausgeführt, dass das Bundespolitische Programm der ödp und die Aussagen auf der Themenseite Mobilfunk uneingeschränkt gelten. Das Bundespolitische Programm wird auf dem kommenden Bundesparteitag Ende April 2006 fortgeschrieben. Wären Sie noch ödp-Mitglied, dann hätten Sie über die Parteigremien die Möglichkeit gehabt, Ihre u.a. Detailverbesserungen für das Thema Mobilfunk einzubringen.

Darüber hinaus betone ich, dass unsere Kreisverbände und kommunalen Mandatsträger sich sehr wohl mit der Mobilfunk-Problematik intensiv vor Ort auseinandersetzen und Bürgerinitiativen unterstützen. Wir haben in Mainz bereits mehrfach mit Prof. Buchner Veranstaltungen und Podiumsgespräche zum Thema Mobilfunk durchgeführt.

Das Landespolitische Programm hat aber insgesamt andere politische Schwerpunkte, die den Interessen der Rheinland-Pfälzer gerecht werden, wie z.B. Familie, Arbeit und Wirtschaft sowie Bildung und ein gentechnikfreies Rheinland-Pfalz. Das Thema Mobilfunk ist ein wichtiges Thema, wird auch auf unserem Flugblatt zur Landtagswahl thematisiert, ist aber kein Schwerpunkt- bzw. Leitthema bei dieser Landtagswahl. Dies haben die politischen Gremien im Landesverband so festgelegt und nicht etwa ich alleine. In Sachsen-Anhalt mögen andere Themen aktuell sein.

Wenn Sie die ödp Rheinland-Pfalz aber so tadeln, dann müssten Sie dies mit Herrn Trittin erst recht machen und ihn nicht etwa verteidigen. Die Ausrede, dass er vom ehemaligen Kanzler Schröder "zurückgepfiffen" wurde, entschuldigt nicht den mangelnden Einsatz gegen die gesundheitsgefährdende Mobilfunktechnologie. Da sind Sie nicht konsequent in Ihrer Beurteilung.

Mit freundlichen Grüßen nach Sachsen-Anhalt
Dr. Claudius Moseler