Dr. Claudius Moseler
Claudius Moseler
ÖDP
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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Claudius Moseler von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Moseler,

in dem Landeswahlprogramm von RP der ödp stehen zum
Mobilfunk gerade mal folgende zwei Sätze zum Mobilfunk(dazu noch völlig falsch unter Raumordnung, Verkehr und Energie -
richtig unter Umwelt):
" Die Landesbauordnung muss in Zukunft die Genehmigungspflicht für alle Mobilfunkanlagen vorschreiben. Wir fordern einen gesundheitsverträglichen Mobilfunk."
Ist das nicht sehr sehr mager Herr Dr. Moseler, zumal sich hier Ihr Parteivorsitzender Prof. Buchner (Spitzenkandidat in
Sachsen-Anhalt für Wählervereinigung GUT) ganz anders ins
Zeug legt ?
Im Landeswahlprogramm der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BW sind unter Punkt 1.7 "Mobilfunk" ganz konkrete Forderungen
aufgemacht (siehe unter: http://www.gruene-bw.de/fileadmin/gruenebw/dateien/LT-Wahlkampf/LTW-Programm_I.pdf ) )

Folgende Fragen an Sie:

Warum wird in dem Landeswahlprogramm der ödp von RP
diese wichtige Problematik nur mit zwei Sätzen angesprochen im Gegensatz zu den Grünen in BW ?

Welche Meinung vertreten Sie zu den Ausführungen des
Punktes 1. 7 Mobilfunk der Grünen von BW ?

Könnte das nicht beispielhaft für die ödp in RP sein ?

Mit freundlichen Grüßen aus Halle(Saale)
und ehemaliges ödp-Mitglied

Helmut Gobsch

Dr. Claudius Moseler
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Gobsch,
 
ich sehe keinen substanziellen Unterschied in den Forderungen der baden-württembergischen Grünen und den Forderungen der ödp in Rheinland-Pfalz zum Thema Mobilfunk. Die freiwillige Vereinbarung mit der kommunalen Spitzenverbände mit den Mobilfunkbetreibern ist unter rot-grüner Regierung zustande gekommen. Der ehemalige grüne Umweltminister Trittin hat in diesem Themenbereich keinen ökologischen Fortschritt erzielt. Wir haben uns in unserem Wahlprogramm grundsätzlich in allen Fragen kurz gefasst. Alles zum Thema Mobilfunk finden Sie unter http://www.oedp.de/themen/mob/ auf der Bundesseite der ödp und dies ist auch für den Landesverband Rheinland-Pfalz der ödp die Richtschnur und Vorbild. Warum das Rad zweimal erfinden?
 
Mit freundlichen Grüßen nach Sachsen-Anhalt
Dr. Claudius Moseler