Frage an Claudius Moseler von Stefan D. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dr. Moseler,
der Wahlkampf in Rheinland/Pfalz wird durchaus auch in anderen Bundesländern mit Interesse verfolgt. Was würden Sie, wenn Sie in den Landtag kommen, unternehmen, um die Rechte der Familien in Ihrem Bundesland zu stärken ?
Es ist bekannt, daß die ödp den Zusammenschluß mit der Familienpartei plant. Würden Sie mir Recht geben, dass damit keine Verschiebung des Profils der ödp verbunden ist , sondern da0 ohne nachhaltig ökologisches Wirtschaften und Umweltschutz die Familie und die Kinder keine Zukunft haben und umgedreht Umweltschutz um seiner selbst willen keinen Sinn macht ?
Welche Gebiete des Umwelt- und Gesundheitsschutzes und der demokratischen Rechte der Bürger halten Sie in Bezug auf Kinder und Familien für besonders dringlich ?
Was halten Sie persönlich vom Kinderwahlrecht (welches übrigens bemerkenswerterweise auch der Ministerpräsident des Bundeslandes Sachsen von der CDU propagiert), und wie würden sie vorschlagen, es zu praktizieren ?
Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für den Wahlerfolg
Stefan Spaarmann
Sehr geehrter Herr Spaarmann,
hiermit möchte ich Ihnen wie folgt anworten:
1. Die ödp setzt sich dafür ein, dass ein Erziehungsgehalt eingeführt wird. Dieses Erziehungsgehalt soll die Wahlfreiheit der Eltern garantieren, ob Sie ihre Kinder selbst betreuen möchten oder in einen Kindergarten bzw. einer Tagesmutter überantworten möchten. In der Übergangszeit, bis das voll sozialversicherungspflichtige Erziehungsgehalt eingeführt wird, sollte beispielsweise der Besuch von Kindergärten kostenfrei sein. Auf kommunaler Ebene kämpfe ich gerade als Stadtrat dagegen, dass Beschäftige der Stadt Mainz, die bisher Zeitverträge hatten, für etwas mehr als einen Monat arbeitlos werden, um dann gemäß neuem TVÖD zu einer geringeren Gehaltsstufe wieder eingestellt werden. Dies triff vor allen Kindergärtnerinnen. Familienpolitik ist daher bei uns keine Worthülse.
2. Bis es zu einem Zusammenschluss mit der Familien-Partei wird noch viel Wasser den Rhein herunterfließen. Jedesfalls läuft die Zusammenarbeit auf der Landesebene in Rheinland-Pfalz hervorragend. Ich bin der Auffassung, dass Umwelt- und Familienpolitik sich gegenseitig bedingen. Da die ödp schon immer eine konsequente Familienpolitik betrieben hat, wird es auch nicht zu einer Profilverschiebung kommen.
3. Ich befürworte das -genauer formuliert- Familienwahlrecht, so wie es auch ca. 80 Bundestagsabgeordente in vor etwa einem Jahr im Bundestag (erfolglos) beantragt hatten. Bevor es auf allen Ebenen eingeführt wird, sollte man es zunächst auf der kommunalen Ebene testen und damit Erfahrung sammeln. Einher damit geht freilich die Senkung des passiven Wahlrechts mindestens auf 16 Jahre.
Vielen Dank für die guten Wünsche!
Dr. Claudius Moseler
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