Frage an Claudio Jupe von Melanie H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Jupe, die Berliner FDP hat sich für die Offenhaltung und den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ausgesprochen. Mich würde interessieren, wie Sie zu einer Fortführung des Flughafen Tegels auch nach Inbetriebnahme des BER stehen?
Antwort / Flughafen Tegel
Beim Flughafen Tegel handelt es sich um ein wichtiges stadtpolitisches Thema, welches freilich neben anderen stadtpolitischen Themen steht. Aus den an mich gestellten Fragen ergibt sich folgendes Bild:
Die Einen sagen, Tegel müsse doch jedenfalls mindestens teilweise erhalten bleiben.
Andere vertreten die Meinung, der Flugbetrieb in Tegel müsse eingestellt werden, weil die Lärmbelästigung schon vor geraumer Zeit als zu gravierend für den belasteten Teil Berlins festgestellt sei.
Wieder andere beklagen, dass mit der seinerzeitigen Entscheidung für einen neuen Flughafen BER eine falsche Entscheidung getroffen worden sei.
Meine Meinung ist:
Es steht jedenfalls und unbestritten fest, dass der Flughafen Berlin-Tegel eine sehr verkehrsgünstige Situation hat – sowohl im Hinblick auf die Erreichbarkeit des Flughafens als auch im Hinblick auf die Möglichkeit für ankommende Passagiere schnell in das Stadtgeschehen der Millionenstadt Berlin einzutauchen.
Die Kritiker Tegels sagen: Sowohl rechtlich als auch politisch sei vor langer Zeit beschlossen worden, diesen Flughafen zu schließen; dies sei auch erforderlich, um dem Lärm der Flugzeuge zu entgehen.
Ich meine, eine gute gewachsene Infrastruktur sollte man nicht aufgeben. Die Lärmbelastung, die von den Flugbewegungen in Berlin-Tegel ausgehen, sind im Laufe gerade der letzten zwanzig Jahre seit dem Beschluss zur Schließung enorm zurückgefahren worden, insbesondere durch die Auflagen, die die Flugzeugeigener zusätzlich erfüllen mussten. Hinzukommt, dass nach den vorliegenden Berechnungen der neu zu eröffnende Flughafen BER die Zahl der Flugbewegungen, die die wachsende Stadt Berlin aufzunehmen haben wird, schon jetzt absehbar nicht wird bewältigen können. Ich halte daher ein - zunächst jedenfalls - befristetes Offenhalten des Flughafens Berlin-Tegel mindestens für bestimmte Flugbewegungen für erforderlich.
Und – last but not least: Rechtlich gesehen ist Berlin für die Betriebserlaubnis für Tegel zuständig. Es zählt also der politische Wille! Tegel sollte offen gehalten werden, dafür setze ich mich als CDU-Direkt-Kandidat in Grunewald-Halensee ein.
Weitere Fragen an Claudio Jupe
(...) Bei über 100.000 gemeldeten Hunden, ist dies sicherlich nicht immer ganz einfach. Auf die zunehmenden Berichte über Verunreinigungen, wie z.B. durch Hundekot, oder Probleme durch aggressives Verhalten des einen oder anderen Tieres, hat die Politik durch das neu beschlossene Hundegesetz reagiert. Dieses sieht eine deutliche Verschärfung der Vorschriften für Hundebesitzer vor und ist bereits am 22. (...)
(...) Ich könnte Ihre Frage dann eindeutig beantworten. Da das Wahlergebnis für mich jedoch nicht vorhersehbar ist, muss ich - genau wie Sie - die Ergebnisse der Wahlen am 18.09.2016 abwarten. Koalitionsangebote werden stets auf der Grundlage von Wahlergebnissen gemacht. (...)
(...) Nach Auskunft des Bezirksamtes ist ein Baubeginn auf dem Gelände der ehemaligen Holtzendorffgaragen unter Beachtung des bestehenden Denkmalschutzes absehbar. Dennoch hätten auch wir uns einen kürzeren Zeitraum des Leerstandes und Verfalls gewünscht. (...)
(...) Ich bin für den Erhalt der Tennisplätze am Kurfürstendamm als Teil des städtebaulichen Werkes Erich Mendelsohns. Als Direktkandidat für den Wahlkreis Grunewald-Halensee unterstreiche ich ausdrücklich auch das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf aus Mai 2016 „die Gesamtanlage WOGA-Komplex mit den unter Denkmalschutz stehenden Tennisplätzen zu erhalten“. (...)