Frage an Claudio Jupe von Rebecca R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Jupe,
ich arbeite als eine von 600 Dozent/innen an den Volkshochschulen in Berlin in arbeitnehmerähnlichen Verhältnissen, d.h. wir arbeiten hauptberuflich (!) in der Weiterbildung, z.B. in Integrationskursen oder Computerkursen, werden aber auf Honorarbasis bezahlt. Obwohl wir 70% des gesamten Unterrichtsvolumens an den Volkshochschulen abdecken, arbeiten wir in permanent unsicheren Arbeitsverhältnissen und ohne grundlegende soziale Absicherungen wie z.B. eine Honorarfortzahlung im Krankheitsfall, Mutterschutz u.ä..
Die Honorare sind dabei nicht annähernd hoch genug, um eine private Absicherung bezahlen zu können.
Aus diesem Grunde streben wir gemeinsam mit den Gewerkschaften ver.di und GEW Tarifverträge für arbeitnehmerähnliche Dozent/innen an.
Würden Sie als Abgeordneter unsere Forderung nach einem Tarifvertrag zur Verbesserung unserer prekären Arbeitsverhätnisse unterstützen und diese ggfs. zum Bestandteil eines Koalitionsvertrags machen ?
Mit freundlichen Grüßen
Rebecca Rashid
Sehr geehrte Frau Rashid,
zunächst bedanke ich mich für Ihre E-Mail. Ich musste mich erst sachkundig machen, so dass die Antwort einige Tage dauerte.
Ich habe erfahren, dass von den Volkshochschulen grundsätzlich keine Dienstverträge gemacht werden, weil der Senat den Bezirken die Planstellen in den letzten Jahren kontinuierlich herabgesetzt hat. Für die Volkshochschulen gibt es nach derzeitiger Lage keine Planstellen.
Auf den 1. Blick hat es angesichts der bekannten Haushaltslage von Berlin Logik, dass die SPD, speziell seinerzeit Herr Sarrazin, zur Sanierung der Finanzen öffentliche Stellen einsparte und dafür Fremddienstleistern die Aufgaben übertrug. Bei mittel- bis langfristiger Betrachtungsweise ist der Ansatz jedoch falsch. Die öffentlichen Ausgaben sind nämlich kontinuierlich gestiegen statt gesunken, weil eigenes Personal in Wirklichkeit doch günstiger für Berlin ist. Denn neben den reinen "Unkosten", die Berlin ebenso wie Fremdfirmen immer haben, müssen Fremdfirmen darüber hinaus noch Gewinne machen, die natürlich in den Preis einfließen, der von der Stadt verlangt wird.
Ich kann daher mit gutem Gewissen entgegen der Politik des rot-roten Senats zusagen, dass ich mich als Berliner Abgeordneter dafür einsetzen werde, diesen Negativ-Trend wieder umzukehren und in Berlin die Planstellen wieder zu erhöhen. Dies würde dann auch die Volkshochschulen betreffen. Sodann spricht auch nichts gegen einen Tarifvertrag, zumal ich Ihre geschilderte persönliche Situation auch nicht für einen sozialen Rechtsstaat angemessen finde. Wir sind ja auch die Partei, die berufstätigen Frauen unbedingt auch Familie und Kinder zubilligen, bzw. dies wünschen als sichere Grundlage unserer bürgerlichen Gesellschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Claudio Jupe
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