Meiner Überzeugung nach wird Klimaschutz nur gelingen, wenn man Ökologie mit Sozialem und Wirtschaft verknüpft und so die ganze Gesellschaft bei dieser historischen Transformation mitnimmt.
"Wir werden die Familienzusammenführung zu subsidiär Geschützten mit den GFK-Flüchtlingen gleichstellen."
Die Ampelkoalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag zur Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen zur Erforschung und Therapie von Long-Covid/ME-CFS verpflichtet. Darunter fallen auch Geschädigte durch Impfungen.
Die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum ist der SPD seit jeher ein wichtiges Anliegen.
Zusammen mit unseren europäischen Partnern haben wir in der EU bereits acht Sanktionspakete gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt.
Hunderte iranische Verantwortliche und dutzende Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden, stehen auf der Sanktionsliste, sie sind mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen in der EU eingefroren