Maximilian König
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen steht für mich an oberster Stelle – auch bei der Frage, wie Cannabis über die Telemedizin verschrieben werden kann. Die ärztliche Verordnung von Cannabis – auch auf digitalem Weg – setzt grundsätzlich eine echte ärztliche Beratung und Identitätsprüfung voraus.
Die SPD setzt sich klar für eine gerechte und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Ein zentrales Ziel bleibt die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung, um den Zugang zu medizinischen Leistungen unabhängig vom Versicherungsstatus fairer zu gestalten.
Die Forschung zu ME/CFS und Long Covid fokussiert sich auf die Entwicklung neuer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten sowie auf das Verständnis der zugrunde liegenden Krankheitsmechanismen.
Wie ich bereits bei mehreren öffentlichen Veranstaltungen kund getan habe, kommt für mich bei Vorliegen einer gesicherten Beweislast ein Parteiverbotsverfahren selbstverständlich als Mittel wehrhafter Demokratie in Betracht
Die Anforderungen für einen solchen Antrag sind jedoch sehr hoch. Ein unzureichender und nicht sorgfältig ausgearbeiteter Antrag könnte negative Konsequenzen nach sich ziehen.
Wenn der Gesetzentwurf nun im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion - nach einem engen Austausch mit allen betroffenen Verbänden seit Anfang des Jahres - deshalb die Punkte, die auch Sie anführen, ansprechen und sich dafür einsetzen, möglichst viel davon gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen.