Frage an Christoph Schütte von Frank-Uwe A. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schütte,
in Anknüpfung an die Fragen von Frau Christen und Frau Ulbrich möchte ich Ihnen folgende Fragen stellen und bitte Sie darum, bei den Antworten konkret zu werden:
1. Kennen Sie die Konzeption zur Musikschule in Lichtenberg und wenn ja, an welcher Stelle finden Sie Aussagen zur Abschaffung des flächendeckenden Angebotes der Musikschule?
2. Ist Ihnen die Entscheidung der BVV Lichtenberg bekannt, das fiskalische Defizit der Musikschule auszugleichen und durch strukturelle Veränderungen in den Jahren bis 2010 zu einer ausgewogenen Finanzierung der Musikschule zu kommen?
3. An welcher Stelle wurde/wird bei der Finanzierung der Musikschule gekürzt (bitte konkrete Beispiele)?
4. Worin sehen Sie die Ursachen der finanzpolitischen Situation Berlins, die 2001 zu einem Regierungswechsel führten?
5. Welche konkreten Maßnahmen "sinnvollen Sparens" wollen Sie an verantwortlicher Stelle einleiten?
6. Wo sehen Sie finanzielle Reserven des Landes Berlin, um die Ansiedlung von Unternehmen zu fördern? Es gibt meines Erachtens ja kaum noch Unternehmen, die sich ohne staatliche Förderung unternehmerisch betätigen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank-Uwe Albrecht