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Christoph Schmid
SPD
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Frage von Sebastian H. •

Kann die Ukraine den Krieg noch gewinnen?

Sehr geehrter Herr Schmid,

ein paar Panzerhaubitzen hier, weniger als eine handvoll Mehrfachraketenwerfer da. So gut wie keine gepanzerten Offensivfahrzeuge oder Hubschrauber für Luftnahunterstützung von den westlichen Verbündeten, stattdessen nur veraltetes Material aus Russland, ein wenig aufgehübscht. Die Munition für russische Waffensysteme kann nicht nachproduziert werden und für zehn verlorene Panzer liefert der Westen weniger als ein Waffensystem nach, im Fall von Kampfpanzern oder Kampfhubschraubern genaugenommen gar keins. Derzeit verzeichnen die ukrainischen Truppen immer mehr Niederlagen gegenüber den russischen Aggressoren. Für Verzögerungsgefechte erfolgen die Rückzüge viel zu schnell. Mit ihrer speziellen Kenntnis über die Ostukraine, erkennen Sie hier noch eine effektive Strategie des Westens, der Ukraine noch vor dem Wintereinbruch Überlegenheit zu verschaffen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zu den Waffenlieferungen in die Ukraine. Ich kann Ihnen versichern, dass wir in engem Austausch mit unserem ukrainischen Partner stehen. Darüber hinaus werden die Ereignisse vor Ort kontinuierlich detailliert nachverfolgt, verifiziert und überprüft. Das Verteidigungsministerium in Kiew macht regelmäßig Korrekturen in sog. Bedarfslisten und informiert Verbündete über die akut notwenigen Waffensysteme und dazugehörige Materialien. Die Bundesregierung reagiert entsprechend darauf und liefert angefragte Positionen in Abstimmung mit unseren Bündnispartnern.

Mag sein, dass durch die Berichterstattung in manchen Medien der Eindruck entsteht, dass Deutschland nicht genug oder zu langsam liefert. Bitte beachten Sie: Es geht um die Lieferungen von schweren Waffensystemen, die nicht einfach auf dem Hof stehen und lieferbereit sind, sondern eine aufwendige Vorbereitung durchlaufen müssen und für die ukrainische Soldat:innen erst entsprechend ausgebildet werden müssen. Wichtig ist dabei auch die Diskretion bei den Waffenlieferungen: Sie ist nicht nur sinnvoll sondern in der aktuellen Lage auch absolut angebracht. Es würde sonst riskiert werden, dass sensible Daten in den Händen des Aggressors landen, was zu erheblichen Schwierigkeiten für die Verteidiger:innen in der Ukraine führen könnte.

Sie stellen auch eine rhetorische Frage - kann die Ukraine den Krieg noch gewinnen? Ich unterstütze hier die Position des Bundespräsidenten, der in seinem letzten Sommerinterview gesagt hat, dass es eine Perspektive für Verhandlungen brauche. Wann genau die Ukraine an den Verhandlungstisch komme, könne aber nur Kiew selbst entscheiden. Solange die Ukrainer bereit sind, ihr eigenes Land zu verteidigen und um die Befreiung von besetzen Gebieten zu kämpfen, solange werden wir sie auch unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Schmid MdB

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