Frage von Edina C. • 02.08.2023
Antwort von Christoph Meyer FDP • 18.08.2023
Es ist aktuell angedacht, dass das Gesetz bis Ende August durchs Kabinett geht
Es ist aktuell angedacht, dass das Gesetz bis Ende August durchs Kabinett geht
Die universellen Menschenrechte sind die Grundlage jeder liberalen und freien Gesellschaft und schaffen weltweit die Basis für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.
Wir verurteilen die gewaltsamen Übergriffe und Menschenrechtsverletzungen des Mullah-Regimes gegenüber friedlich Demonstrierenden, die für die Selbstbestimmung und Freiheit der Frauen im Iran kämpfen.
ir Freie Demokraten setzen uns für konkrete Maßnahmen gegen das Mullah-Regime ein.
Als Freie Demokraten ist es unser klares Ziel, Aufstiegschancen für alle zu ermöglichen und volkswirtschaftliche Potenziale zu entfalten