Frage an Christoph Meyer von Friederike P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau Preuß,

vielen Dank, dass Sie mir Gelegenheit geben, unsere Integrationspolitik darzustellen.

Das Plakat hat eine ganz einfache Aussage: Es ist eine nette Geste, wenn man in einem französischen Bistro nicht erwartet, dass das französische Gegenüber schon wissen muss, was man mit "Schrippen" meint. Statt dessen kann man sich einfach in der Landessprache verständigen. So wird man verstanden und bekommt das, was man will.

Wie auf unserem Plakat in dem französischen Bistro, so ist es auch der Integration in Berlin dienlich, wenn Menschen, die zu uns kommen oder - wie viele - schon lange hier leben, sich hier vor Ort verständigen können. Wann immer das nicht der Fall ist, kommt es leicht zu sozialer Ausgrenzung. Diese Menschen und deren Kinder haben in der Regel kaum Chancen am deutschen Arbeitsmarkt, sondern sind ausschließlich auf unsere sozialen Sicherungssysteme angewiesen. Das ist kein erstrebenswerter Zustand.

Grundlage des Zusammenlebens in Deutschland müssen die deutsche Sprache und unsere Rechts- und Werteordnung sein. Wir möchten Einwanderern, die wegen Rechtsstaatlichkeit, Freiheitlichkeit, individueller Entfaltungs- und Aufstiegschancen etc. nach Deutschland kommen, Chancen bieten. Was wir voraussetzen, ist ein Interesse an der Integration, sichtbar in der Nutzung der Chancen, der Akzeptanz der Regeln unserer Gesellschaft und der Bereitschaft und Initiative zur persönlichen Integration, auch wo diese eine persönliche Veränderung notwendig macht.

Darum sieht unser Integrationsprogramm vor, dass mit neuen Zuwanderern und Migranten, die auf unsere sozialen Sicherungssysteme angewiesen sind, individuelle Integrationsvereinbarungen geschlossen werden. Diese sollen klare Vorgaben enthalten, welche Leistungen der Staat einerseits und der Zuwanderer andererseits erbringt, um dessen Chancen in Berlin zu verbessern. Wird diese Integrationsvereinbarung nicht eingehalten, so sollen wirksame Sanktionen greifen. Darüber hinaus wollen wir Qualifikationen und Berufsabschlüsse von Zuwanderern aus deren Herkunftsländern schneller und unbürokratischer anerkennen und die doppelte Staatsbürgerschaft zulassen, damit kein Hindernis mehr besteht, Deutschland als Heimat zu begreifen und hier erfolgreich und glücklich zu sein. Mehr zu unserem Integrationsprogramm können Sie im Internet erfahren unter: http://www.die-neue-fdp.de/fdp/integration.

Was Ihre Frage an mich persönlich angeht: Ich freue mich über eine große Vielfalt des Angebots in unserer Stadt - nicht nur politisch, sondern auch kulinarisch. Wenn ich mich in anderen Ländern aufhalte, bemühe ich mich, mich dort angemessen zu verhalten und wenn möglich auch in der Landessprache zu verständigen. Wir Deutschen sind ja bekanntlich Ausländer - fast überall.

Mit besten Grüßen
Christoph Meyer