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Christoph Hoffmann
FDP
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Frage von Romance B. •

Wie sind die Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und Humanitären Hilfe im Bundeshaushalt in Hinblick auf die aktuellen globalen Krisen vereinbar?

Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit wirken global und gleichzeitig hierzulande, weshalb sich Investitionen in sie lohnen. So haben Investitionen bspw. in die globale Gesundheit große Erfolge erzielt, indem die Kindersterblichkeit in den vergangenen dreißig Jahren um die Hälfte gesunken ist. Das trägt zu einer stabileren, gesünderen und wohlhabenderen Welt bei. Dabei vertritt ja insbesondere die FDP Werte wie Stabilität, Wohlstand und eine global vernetzte Welt. Gleichzeitig ist es besorgniserregend, dass die FDP gerade bei Themen der EZ und Humanitärer Hilfe sparen möchte und die erreichten Fortschritte damit in Gefahr bringt.

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Antwort von
FDP

Vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst Deutschland ist nicht verantwortlich für alle Krisen dieser Welt. Es gibt Länder, die sind verantwortlich dafür zum Beispiel Russland. Die Krisen werden ausgelöst durch bewaffnete Konflikte. Das ist die Nummer eins. Ich kann mich nicht erinnern, dass Deutschland ein Krieg begonnen hat in den letzten fünf Jahren. Wir sind der größte Geber gemessen am bruttosozialprodukt. Wir werden auch alleine die Welt nicht retten, sondern es geht nur, wenn alle gemeinsam am Strang ziehen und alle etwa das gleiche Engagement bringen. Deshalb gibt es die Vereinbarung 0,7 % vom Bruttoinlandsprodukt für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben , da sind wir mittlerweile aber leider die einzigen in Europa. Da frägt sich der Bundesbürger und Steuerzahler schon, warum das so ist. 
 Man kann in der Entwicklung Zusammenarbeit sparen, ohne dass Effekte verloren gehen. Im Gegenteil, man könnte mit dem Geld wesentlich mehr Effekte erzielen, zum Wohle der Menschen vor Ort. Dafür setze ich mich ein.
 Eine zehnprozentige Kürzung im Entwicklungbereich werden sie gar nicht merken, wenn man es effizienter gestaltet. So haben wir uns dafür eingesetzt weniger klein klein Projekte der technischen Zusammenarbeit  zu machen aber für mehr finanzielle Zusammenarbeit, zum Beispiel Kredite oder Kleinkredite etc. zur Verfügung zu stellen. Alle Entwicklungsländer sagen, sie wollen Investitionen am besten von deutschen Firmen.  Dafür müssen wir den Rahmen schaffen und dafür das Geld ausgeben.  Das würde wirklich was bringen. Wir sollten aber nicht vergessen, dass eine der großen Ursachen für Armut und Konflikte nach wie vor die Bevölkerungsentwicklung ist. Und hier ist keine Entwarnung in Sicht. Nehmen Sie die Sahel Staaten. Hier ist es grade Burkina Faso, das zur Zeit in Anarchie versinkt. Andere Staaten könnten folgen. Die Bevölkerungsentwicklung und damit verbunden die Knappheit der Ressourcen ist für diese Staaten nicht bewältigbar. Ein Hauch Hoffnung gibt das neue Fachkräfte Einwanderungsgesetz, bei dem ich große Chancen für Lehrlinge sehe, die aus Afrika zu uns kommen. Sie werden dann später zurückgehen und ihr Unternehmen dort gründen. Das ist auch ein Bereich, den wir dringend mehr unterstützen müssen.
 Humanitäre Hilfe ist Sache des auswärtigen Amtes und Deutschland ist hier der zweitgrößte, bilaterale Geber nach den USA Wir dürfen uns aber auch hier nicht überfordern.

 

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