Welchen Vorteil zieht Deutschland aus seiner Mitgliedschaft bei EURATOM? Welche jährlichen Kosten fallen für Deutschland für die Mitgliedschaft an? Sind Sie für einen Austritt Deutschlands aus EURATOM

Die Frage ist eine alte, deshalb ist es auch in WIkipedia zur Recht beschrieben: Atomkraftgegner sehen den Euratom-Vertrag aufgrund seines Ziels, der Förderung der Kernenergie, als nicht mehr zeitgemäß an. In Deutschland sehen Kritiker den Vertrag dem deutschen Atomausstieg widersprechend an und fordern dessen Revision oder den Austritt Deutschlands.

Ob der Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag ohne einen Ausstieg aus der Europäischen Union möglich wäre, ist unter Völker- und Verfassungsrechtlern allerdings strittig.

In einer Petition vom Februar 2011 wurde ein Austritt Deutschlands aus dem Euratom-Vertrag gefordert. Der Petitionsausschuss lehnte die Petition ein Jahr später ab und stellte positive Aspekte des Euratom-Vertrags heraus.Des Weiteren lehnte der Bundestag im November 2012 mit der Koalitionsmehrheit Anträge von Seiten der SPD und der Grünen auf eine Änderung des Euratom-Vertrags bzw. auf einen Austritt Deutschlands ab.

Da Euratom sich auch mit neuen Technologien neue Reaktoren, Fusion und Strahlenschutz beschäftigt, macht es meines Erachtens Sinn für die Bundesrepublik an Bord zu bleiben.  Es ist in der Debatte in Europa nun zu sehen,- dass ein Teil der Länder Kernenergie als grüne Energie betrachtet, weil CO2 frei. Auch das Ende der Taxonomie Debatte in der EU gilt es abzuwarten.

Die Kosten für Deutschland liegen für die Periode 21 -27 bei 480 Mio €. Nicht erfüllt hat Euratom die Sicherheitsgarantien des Vertrages.

Im Koalitionsvertrag wurde eine Anpassung des Vertrags vereinbart, das halte ich für richtig. So soll die Präambel des Vertrags, in der erklärt wird, dass Atomenergie vorangebracht werden soll, geändert werden. Dann könnte im Rahmen des Vertrags auch die Forschung an anderen Energien gefördert werden.