Der Entwurf zum Einbürgerungsgesetz sollte eigentlich im November zur 1. Lesung im November in den Bundestag gebracht werden. Dies ist nun nicht mehr der Fall weil die FDP das blockieren will. Warum?
Wie geht es s in diesem Zusammenhang weiter?
Von einer Blockade ist mir nichts bekannt. Justizminister Buschmann hat sehr hart daran gearbeitet.
Es kommen nun angesichts der Migrationskrise und der antisemitischen Stimmung unter bestimmten Einwanderergruppen neue Aspekte dazu. Das soll noch berücksichtigt werden deshalb könnte es noch etwas länger dauern. Von einer Blockade kann nicht die Rede sein. Es ist wichtig, dass es ein gutes Gesetz wird.
Weitere Fragen an Christoph Hoffmann
Die richtigen Instrumente sind politische Antworten auf die Fragen zu geben und das zu verbessern, über was die Menschen tatsächlich aufregen.
Zunächst einmal danke schön, dass Sie mich darauf aufmerksam machen, dass dieses Problem tatsächlich existiert.
Ich bin kein Fachmann für Baurecht dennoch leuchten mir ihre Argumente ein, dass man letztendlich zu einer klaren Definition der Flächen kommen muss. Und das kann natürlich nur am Ende bei Inbetriebnahme einer Wohnung sein.
Der Tierschutz ist eine herausfordernde Balance zwischen notwendigen Verbesserungen für die Tiere und der Entwicklung praxistauglicher Regelungen. Deutschland zählt bereits weltweit zu den führenden Nationen in diesem Bereich.
von diesem Vorschlag halte ich nichts. Wir müssen viel mehr verhindern, dass solche Leute mit archaische Vorstellungen, die auf Messer Gewalt setzen, zu uns überhaupt ins Land kommen und wo bleiben können.