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Christoph de Vries
CDU
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Frage von Zhaleh R. •

Guten Tag Hr. De Vries, Könnten Sie bei was grade in Iran passiert ( offenbare Menschenrechtsverletzung) mitwirken?

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Sehr geehrte Frau R.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu den Menschenrechtsverletzungen im Iran.

Ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie mich auffordern, mich gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran einzusetzen. Dies tue ich aus tiefster Überzeugung und unterstütze seit Jahren die iranische Exil-Opposition in Deutschland im Kampf gegen das islamistische, frauenfeindliche und menschenverachtende Terrorregime der Mullahs.

Ich bin sehr enttäuscht, dass hier seitens der Bundesregierung außer warmer Worte wenig passiert.

Auch deshalb habe ich einen Offenen Brief an die Bundesregierung unterzeichnet, in dem ganz konkrete Schritte gegenüber dem Mullah-Regime gefordert werden:

https://frauenfuerfreiheit.de/TO-THE-GERMAN-FEDERAL-GOVERNMENT-CALL-TO-ACTION--92051.html

Darin heißt es:

"Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, alle offiziellen Verhandlungen mit dem iranischen Regime einzustellen und harte Sanktionen zu verhängen.

Alle Handelsbeziehungen sollten sofort gestoppt werden.

 Jede Abmachung, die dem Regime Einkommen ermöglicht, mit dem die Gewalt gegen das eigene Volk finanziert wird, muss aufgekündigt werden.

Nach Deutschland geflüchtete iranische Dissidenten und Frauenrechtlerinnen müssen Schutz erhalten.

Die Außenposten des iranischen Regimes in Deutschland, zu denen auch das Islamische Zentrum Hamburg gehört, sollten geschlossen und iranische Vertreter ausgewiesen werden."

Leider agiert die Bundesregierung hier viel zu halbherzig und Außenministerin Baerbock ist zudem noch mit ihrer Äußerung, die gewaltsame Niederschlagung der Proteste durch das Mullah-Regime habe nichts mit Religion zu tun, den Demonstranten in den Rücken gefallen. Denn seit Jahrzehnten werden dort Frauen, Homosexuelle und Opppositionelle auf Grundlage islamischen Scharia-Rechts unterdrückt.

Jetzt ist es an der Zeit, dass die Bundesregierung jenen Menschen zu Hilfe kommt, die sich das nicht mehr gefallen lassen wollen. Jetzt braucht es konkrete Maßnahmen statt warmer Worte.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries

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