Frage von Norbert R. • 23.01.2024
Der MP von NRW spricht im Zusammenhang mit der AfD von Nazis und Nazi-Partei. Kann man das geschichtlich wirklich gleichsetzen, wenn man Nationalsozialisten von 1933 mit der Höcke-AfD relativiert?
Antwort von Christoph de Vries CDU • 26.01.2024
Sehr geehrter Herr R.,
der Verfassungsschutz hat bereits drei Landesverbände der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft und laut einem Gerichtsurteil darf Herr Höcke Faschist genannt werden. Ich habe vollstes Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden und Gerichte.
Zu der Frage, inwieweit man die AfD als "Nazi-Partei" bezeichnen kann, hat sich auch gerade erst unser Parteivorsitzender Friedrich Merz in der Auftaktsendung der neuen Talkshow "Caren Miosga" geäußert.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries MdB