Frage an Christoph de Vries von Alexander L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Lindenau,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Katastrophenschutz und der Einbindung privater Organisationen.

Das Thema Bevölkerungsschutz hat für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine hohe Bedeutung, die im Zuge der Coronapandemie noch zugenommen hat.
Sowohl das Bundesinnenministerium (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2021/03/konzept-neuausrichtung-bbk.html)
als auch wir als Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben dazu Positionen festgelegt, wie wir den Bevölkerungsschutz stärken können.
Die Überlegungen reichen von der Vorratshaltung wichtiger medizinischer Produkte bis hin zum Ausbau der Warninfrastruktur.
Auch in unserem Regierungsprogramm findet sich viel zu diesem Thema.
Es wird also ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein, wenn die Union erneut in Regierungsverantwortung gelangt.

Um auf Ihre konkrete Frage einzugehen: Grundsätzlich sehe ich Zivil- und Katastrophenschutz als eine staatliche Aufgabe an. Für mich besteht deshalb die Notwendigkeit, staatliche Institutionen in die Lage zu versetzen, allen wesentlichen Aufgaben des Bevölkerungsschutz auch im Fall einer schweren Krise nachzukommen. Allerdings erscheint es dort sinnvoll, wo staatliche Organisationen diese Aufgaben nicht zeitgerecht oder nur mit einem für den Steuerzahler nicht nachvollziehbaren finanziellen Aufwand leisten können, ehrenamtliche private Hilfsorganisationen hinzuzuziehen. Ohnehin wird ja wie beispielsweise beim THW in großem Umfang ehrenamtliche Arbeit durch die Helferinnen und Helfer geleistet.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries
Mitglied des Deutschen Bundestags