Frage an Christoph de Vries von Kerstin K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Christoph de Vries,
als Anwohner des Portugiesenviertels und Besitzer eines Bewohnerparkausweises haben wir folgendes Problem: Wir finden einfach keine Parkplätze mehr.
Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass unter einer seit 2001 andauernden CDU-Regierung weder Polizei noch Ordnungsdienst über auch nur ansatzweise genügend Personal verfügen, hier im Viertel auch einmal zu kontrollieren, wer hier alles unberechtigt teils tagelang steht?
Auch ist die Beschilderung mit dem Hinweis auf eine Bewohnerzone jeweils an der Quartierseinfahrt mehr als dürftig. Und so ist es selbst vormittags kaum noch möglich einen Parkplatz zu finden bzw. als Gewerbetreibender Waren auszuladen, weil auch die Mitarbeiter der hier ansässigen Büros - ebenfalls ohne Bewohnerparkausweis - ihre Autos hier bar jeder Kontrolle abstellen.
Wie beurteilen Sie die Beschilderung und den Kontrolldruck und was werden Sie unternehmen, sollten Sie wieder für die CDU in die Bürgerschaft einziehen?
Wieso wird nicht mehr Kontrollpersonal eingestellt, das sich durch seine Tätigkeit vom ersten Tag an für die Anwohner und die Stadtkasse rechnen würde?
Mit freundlichen Grüßen
Kestin Knauer
Sehr geehrte Frau Knauer,
mir ist die Problematik vor Ort sehr vertraut. Ich selbst habe bis 2009 in der südlichen Neustadt gelebt und war Tag für Tag mit der schwierigen Parkraumsituation konfrontiert.
Aus diesem Grund habe ich selbst in der Vergangenheit einige Initiativen gestartet, um der Situation besser Herr zu werden. Dabei habe ich auch eine höhere Kontrollfrequenz durch die Polizei gefordert und zudem Kontrollen durch den Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD)angeregt. Leider hat dies immer nur temporär geholfen. Die Parkplatzprobleme für die Anwohner sind im Grunde weiter vorhanden, wie Sie es auch beschreiben.
Aus meiner Sicht brauchen wir an dieser Stelle klare Prioritätensetzungen der öffentlichen Stellen, um zu Verbesserungen zu gelangen. Das bedeutet, dass die Polizei sicherlich andere Aufgaben hat, die für die öffentliche Sicherheit von größerer Bedeutung sind und deshalb zu Recht auch vorrangig erfüllt werden. Nicht einzusehen ist jedoch, warum der BOD nicht den Schwerpunkt auf die Parkraumüberwachung setzt und intensiver kontrolliert. Hierfür und ggf. auch eine personell angemessene Aufstockung werde ich mich gern einsetzen.
Allerdings erlaube ich mir auch den Hinweis, dass es nicht redlich wäre zuzusichern, das Problem insgesamt aus der Welt zu schaffen. Parkraum ist in allen Innensttadtquartieren Mangelware. Im übrigen gibt es auch keinen Allgemeinanspruch auf kostenlose Parkplätze im öffentlichen Raum. Mir ist es nach wie vor ein Rätsel, dass die Michel-Garage Tag für Tag mind. zur Häkfte leer steht, obwohl man dort auch als Mieter vor Ort Stellplätze anmieten kann. Dies sollte viel stärker in Anspruch genommmen werden.
Besten Gruß
C. de Vries
Weitere Fragen an Christoph de Vries
Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv.
Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv
Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv
Auch wenn Pensionäre und Rentner gleichermaßen im Ruhestand sind und dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen, so besteht doch ein Unterschied zwischen den beiden Systemen.