Frage an Christine Schneider von Thorsten R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Reinstädter,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die ungleiche Besteuerung der Marktteilnehmer in der Digitalwirtschaft ist ein großes Problem. Leider werden dadurch globale Unternehmen und Nicht-EU-Akteure, wie die von Ihnen genannten, oft begünstigt.

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament macht sich aus diesem Grund dafür stark, dass das Prinzip der Besteuerung am Ort des Gewinns umgesetzt wird. Dabei sollen Doppelbesteuerungen und zusätzliche Bürokratie vermieden werden. Nur so können wir einen fairen Wettbewerb für unsere europäischen kleinen und mittleren Unternehmen herstellen und ermöglichen, dass diese sich auch am Onlinehandel beteiligen können. Die Corona-Krise zeigt, dass der digitale Binnenmarkt eine wichtige Rolle im Handel mit verschiedensten Produkten übernommen hat. Im März ist der Onlinehandel um fast 20% gestiegen. Die aktuelle Entwicklung zeigt aber auch, dass es vor allem die großen und nicht-europäischen Online-Händler sind, die von der Corona-Krise profitieren. Wir müssen hier ein europäisches Gegengewicht schaffen und den digitalen Binnenmarkt in Europa ausbauen.

Ich bin auch der Ansicht, dass Unternehmen wie Apple und Amazon endlich angemessene Steuern zahlen und sich nicht auf Kosten von Handwerk, Mittelstand und Arbeitnehmern bereichern. Aus meine Sicht verzerren zudem missbräuchlichen Geschäftspraktiken den Wettbewerb, gerade im Verhältnis zum klassischen Einzelhandel. Es kann beispielsweise nicht sein, dass Amazon Daten von Drittanbietern, darunter viele kleine Händler, trotz marktbeherrschender Stellung ausschließlich zum eigenen Vorteil nutzt und sich damit unzulässige Wettbewerbsvorteile verschafft.

Und diese Position vertreten wir auch gegenüber den Mitgliedstaaten, die für solche "Steuermodelle" zuständig sind.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Schneider