CC BY Philipp Stickel
(...) Als Alternative befürworte ich folgendes Modell: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll über eine einkommensabhängige Abgabe (bis zu einem Deckelbetrag) für alle steuerpflichtigen Privatpersonen und Unternehmen finanziert werden, die von den Finanzämtern eingezogen wird. Die Einnahmen würden direkt an die Rundfunkanstalten weitergeleitet. (...)
(...) Persönlich lehne ich eine generelle Frauenquote ab. In der Piratenpartei gibt es zu dem Thema keine explizite Position, aber es gibt Anhaltspunkte in unserem Programm, die stark gegen eine generelle Frauenquote sprechen, wie z.B. Folgendes: (...)
(...) Mögliche Sofortmaßnahmen in Syrien könnten daher unter diesem Gesichtspunkt und der weiteren Piratenpositionen sein: (...)
(...) Durch diese verdachtsunabhängige Verletzung Ihrer Privatsphäre wird die Unschuldsvermutung außer Kraft gesetzt - die jedoch ist die Grundlage unseres Rechtsstaats. Wenn Sie unverschuldet ins Visier der Überwacher geraten sollten, haben Sie kaum eine Möglichkeit, sich dagegen zu wehren. (...)