Frage an Christian Steffen-Stiehl von Sonne T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werden Sie sich mit Nachdruck und kompromisslos dafür einsetzen das wir in Deutschland eine echte Demokratie nach schweizer Vorbild bekommen?
Laut PISA sind wir Deutschen nicht dümmer als die Eidgenossen, also gibt es keinen Grund dem deutschen Volk diese Möglichkeit vor zu enthalten.
Antwort: JA oder NEIN - keine Antwort ist NEIN
Sehr geehrte(r) Dame oder Herr hinter dem Synonym S. T.,
Eine Forderung nach einer Ja oder Nein Antwort verlangt keinen politischen Diskurs, sondern Gehorsam.
Dies ist nicht die Art von Politik, für die ich stehe.
Dennoch stelle ich meine Position zu mehr direkter Demokratie gerne dar:
Ich kann mir durchaus vorstellen, das in einigen Sachfragen eine Volksabstimmung eingeführt werden. Allerdings müssen wir auch dieses Instrument erst erlernen. Die Schweiz benutzt dieses Instrument schon lange, das hat überhaupt nichts mit Bewertung von Intelligenz zu tun.
Allerdings sieht man u.a. am Beispiel des Brexit, das Entscheidungen auch zu sehr auf das emotionale als auf das sachliche reduziert werden, wenn man dieses Instrument nicht sorgfältig vorbereitet.
Zusätzlich kann ich mir vorstellen das die Bürger über Volksbergehren mit beeinflussen, womit sich das Parlament beschäftigen soll. Dies kann die Möglichkeit der Einflussnahme der Bürger über Petitionen an den Petitionsausschuss des Bundestags ergänzen.
Auf kommunaler Ebene bin ich ein Befürworter von professionell moderierter Bürgerbeteiligung die mehr den Konsens zum Ziel hat als den Rechtsstreit.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Steffen-Stiehl
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