Frage an Christian Meyer von Jörg B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Meyer,
im TAH vom 20.12. wurde vom Besuch des Landrates Dr. Stefan Birkner (FDP) bei Herrn Daul Brgermeister der Stadt Holzminden, berichtet. Unter anderem fand ich dort diese Äusserung von Herrn Grupe (ebenfalls FDP und MdL) interessant:
"Das wirkungsvollste Konjunkturprogramm, das der Landkreis Holzminden braucht, ist eine bessere Straßenanbindung. Und diese von der schwarz – gelben Landesregierung mit großem Nachdruck vorangetriebenen Pläne rücken jetzt bei Rot – Grün gerade unter maßgeblicher Mitwirkung des Grünen Christian Meyer in weite Ferne"
Daher meine zwei Fragen an Sie:
1. ist es in der Tat so, dass Sie und/oder Ihre Partei, offiziell oder inoffiziell die B64 Umgehung bei Negenborn verhindnern, behindern oder verzögern?
2. wenn ja, warum?
3. wenn nein, was tun Sie, aktiv, zur Förderung dieses Projekts?
Sehr geehrter Herr Bittenbinder,
die Behauptungen der FDP sind wie so oft falsch. Im Gegenteil unterstützen wir Grüne den möglichst schnellen Baubeginn der Umgehungsstraße B64 um Negenborn. Das haben wir auch so im Kreistag zusammen mit der SPD so beschlossen und an die zuständigen Stellen geschickt. Auch Verkehrsminister Olaf Lies kennt meine befürwortende Position. Bei der B64 ist es jedoch eine Bundesstraße, so das Kreis oder Land hier nicht einfach bauen können. Leider gibt die Bundesregierung die Gelder zur Entlastung Negenborns noch nicht frei, sonst könnte der planfestgestellte Bau sofort beginnen. Ich setze mich aber zusammen mit der SPD dafür ein, dass dies möglichst schnell geschieht, aber leider vernachlässigt der CSU-Bundesverkehrsminister bislang die Region Holzminden.
Herzliche Grüße
Christian Meyer
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