Frage an Christian Meyer von Per G. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Meyer,
in Ihrer Eigenschaft als Verbraucherschutzminister von Neidersachsen möchte ich etwas wissen zu Plastikverpackungen von Lebensmitteln. Ich sah beim ZDF in der Sendung ZDF Zoom vom 26.02.2013 einen Beitrag zu Weichmachern, Phtalate und BPA Bisphenol A in Plastikverpackungen, deren Gesundheitsgefährdung durch Studien aus den USA schon bekannt ist. Bereits geringe Dosen (Dosis weit unterhalb des Grenzwertes) können über lange Zeit einen negativen Effekt auslösen.
Daher hat die Gesudheitsministerin von Dänemark solche Zusatzstoffe bzw. hormonähnliche Substanzen (BPA, Weichmacher, Phtalate, u.ä.),die in Verdacht stehen unter anderem zu Unfruchtbarkeit bei Männern zu führen bereits verboten auf dem dänischen Markt. Schweden überlegt gerade ein Verbot und Frankreich wird 2015 ein Verbot aussprechen. Das EU Parlament wird im Februar 2014 darüber debattieren im Gesundheitsausschuss.
Wann werden solche gesundheitsgefährdenden Substanzen auch endlich auf dem deutschen Lebensmittelmarkt verboten?
Über eine Antwort freue ich mich.
Freundliche Grüße
aus Braunschweig
Per Grunenberg
Sehr geehrter Herr Grunenberg,
vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorge bezüglich Phtalaten (Weichmachern) und anderen, für die Gesundheit schädlichen Substanzen, wie Bisphenol A, die in vielen Kunststoffartikeln enthalten sind, teile ich. Dänemark hat hier in den letzten Jahren beim Verbot dieser und ähnlicher gefährlicher Substanzen eine wichtige Vorreiterrolle eingenommen und gezeigt, wie vorsorgender Verbraucherschutz aussehen kann. Die deutsche Bundesregierung hingegen hat bisher in dieser Frage nicht gehandelt und sich auf der europäischen Ebene nicht für eine Stärkung des Vorsorgeprinzips in der Chemiekalienpolitik eingesetzt. Wir Grüne fordern schon lange, sowohl auf Bundes-, als auch auf EU-Ebene, die Verwendung von Phtalaten und Bisphenol A drastisch einzuschränken. Vorsorge muss hier Vorrang haben. So haben die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Dorothea Steiner und die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Nicole Maisch, bereits 2010 zum Fachgespräch "Gifte im Alltag - Risiken und Nebenwirkungen von hormonell wirksamen Stoffen im Plastik" in den Deutschen Bundestag eingeladen. Die Ergebnisse des Fachgesprächs machen den Handlungsbedarf sehr deutlich und zeigen auch konkrete Wege zur Stärkung des Vorsorgeprinzips auf. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite von Dorothea Steiner http://www.dorothea-steiner.de/aus-dem-bundestag/veranstaltungen/vom-risiko-zum-vorsorgeprinzip.html
Langfristig müssen wir Lösungen entwickeln, bei denen es nicht nur um die Vermeidung von gesundheits- und umweltgefährdenden Substanzen in Kunststoffen, sondern um das Ersetzen von Plastikverpackungen durch intelligente Alternativen geht.
Herzliche Grüße
Christian Meyer
Weitere Fragen an Christian Meyer
wir brauchen ein soziales und ökologisches Entlastungspaket gegen die gestiegenen fossilen Energiepreise durch Putins verbrecherischen Angriffskrieg gegen die freie und demokratische Ukraine.
Es muss eine ergebnisoffene Diskussion zu allen Fragen der Kommunalfinanzen geben.
Wenn es sich bei den Straßenausbaubeiträgen um eine Enteignung handeln würde, wäre sie nach dem Grundgesetz entschädigungspflichtig.
Ja, wir Grüne wollen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz in Niedersachsen.