Christian Lindner MdB / Pressefoto
(...) November wird dann der gesamte Vorstand neu gewählt. Diese Neuaufstellung verspricht neue liberale Impulse für den Freistaat Sachsen. Ich bleibe zuversichtlich, denn das Potenzial haben wir. (...)
(...) Ohne alle Einzelheiten des Falls zu kennen, ist eine abschließende Beurteilung nicht möglich. Darüber hinaus ist es mir gesetzlich nicht gestattet eine steuerliche Beratung zu machen. Am besten wenden Sie sich diesbezüglich an einen Lohnsteuerhilfeverein. (...)
(...) In den Ausschüssen finden ebenso Expertenanhörungen statt. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Überlegungen zum Abstimmungsverhalten ein. Die Abgeordneten sind aber nur Ihrem Gewissen verpflichtet und weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (...)
(...) In Deutschland steht Wasserkraft für einen Anteil von vier Prozent an der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern. Wasserkraft nimmt also bereits heute eine wichtige Rolle im europäischen Strommix ein - zumal sie nicht so abhängig von Tageszeiten oder Wetterlagen wie Solarenergie oder Windkraft ist. (...)
(...) Diese Zahlen können Sie beim Bundesfinanzministerium einsehen. Im Bundeshaushalt 2019 sind im Ausgabenplan zur Bundesschuld rund 18,3 Milliarden Euro veranschlagt. (...)
(...) Dabei geht es nicht nur um ein einzelnes Projekt oder ein bestimmtes Beratungsunternehmen. Problematisch ist insbesondere, dass es bei den Beauftragungen zu erheblichen Vergaberechtsverstößen gekommen ist. Diese Verstöße klärt derzeit ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss auf. (...)
