Frage von Jürgen S. • 28.04.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 20.05.2021
(...) Durch die Förderung der Elektromobilität dürfen keine neuen Umweltprobleme durch Batteriemüll entstehen (...)
(...) Durch die Förderung der Elektromobilität dürfen keine neuen Umweltprobleme durch Batteriemüll entstehen (...)
(...) Ich kann Ihren Gedanken grundsätzlich nachvollziehen, halte die Sorge dabei aber für unbegründet. (...)
(...) die Teilhabe am öffentlichen Leben verwehrt wird, ist mit unserem Grundgesetz schlicht nicht vereinbar (...)
(...) Grundrechte treten nicht erst mit einer Impfung in Kraft (...)
(...) Wo eine inhaltliche Zusammenarbeit möglich ist und die FDP liberale Kernthemen durchsetzen kann, stehen wir für eine Regierungszusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung. (...)
(...) die Teilhabe am öffentlichen Leben verwehrt wird, ist mit unserem Grundgesetz schlicht nicht vereinbar (...)