Frage an Christian Lindner von Jürgen S. bezüglich Umwelt
Guten Tag Herr Lindner,
in Schöneiche baut Tesla ein Werk für E Autos. Eine Produktionsfabrik für Li Akkus soll folgen. Ich weiß, das bei ihrer Produktion bereits ein beträchtlicher Ausschuss anfällt. Die normal ausgedienten Li Akkus die nicht mehr aufladen oder durchhalten kommen irgend wann auch zur Entsorgung.
Ich habe bis jetzt noch nirgends lesen können, dass analog zur Produktionsmenge eine Recycling-Anlage für die gleiche Menge gebaut wird. Wie soll das funktionieren?
Ich kann erst den Markt fluten, wenn es von A bis Z eine Lösung gibt.
Ich bedanke mich bereits im voraus bei ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Siegert
Sehr geehrter Herr Siegert,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Ich stimme Ihnen zu: Es bedarf hier eines durchdachten Recyclingsystems - von A bis Z. Gemäß des aktuell geltenden Batteriegesetzes müssen Batteriehersteller (oder deren Bevollmächtigte) zur Erfüllung ihrer Produktverantwortung eigene Rücknahmesysteme einrichten und betreiben – und zwar allein als einzelner Hersteller oder mit mehreren Herstellern oder Bevollmächtigten gemeinsam. Hierunter fallen auch die Batterien, die in Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen zum Einsatz kommen. Insofern ist es nicht zwingend nötig, dass die Firma Tesla am Standort der Batterieproduktion auch eine Recycling-Anlage errichtet, solange das Unternehmen seiner Produktverantwortung gerecht wird.
Für uns Freie Demokraten ist klar: Durch die Förderung der Elektromobilität dürfen keine neuen Umweltprobleme durch Batteriemüll entstehen. Daher haben wir uns im Bundestag aktiv dafür eingesetzt, dass bei der Änderung des Batteriegesetzes die Produktverantwortung der Batteriehersteller konsequent, jedoch in einem effizienten Wettbewerb der Recyclingsysteme, durchgesetzt wird. Für weitere Fragen zu diesem Thema können Sie sich gerne an meine Kollegin und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Judith Skudelny wenden: judith.skudelny@bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner
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