Frage an Christian Hirte von Renate S. bezüglich Familie
Guten Abend,
jetzt wo ich den Bericht des IWF über die Vermögensungleichheit etc. in Deutschland gelesen habe - von der CDU immer geleugnet, fiel mir die Diskussion über Unternehmens Gründungen wieder ein. Als Frau Röser kostenlose Kita Plätze anmahnte als positive Möglichkeit Familie u. Beruf besser vereinbaren zu können kam von Ihnen wieder das Argument, dass die Frauen die sich lieber zu Hause um ihre Kinder kümmern eigentlich um 1000,- € benachteiligt werden. Noch bin ich mir nicht sicher ob für mich diese Argumentation dumm oder dreist ist, sorry. Bei uns verlassen noch immer jährlich 56000 Kinder ohne Abschluss die Schule. Wir haben kostenlose Unis für 85% der Beamten- u. Akademikerkinder. Seit Jahrzehnten weisen Wirtschaftverbände, OECD u. jetzt auch der IWF darauf hin für Chancengerechtigkeit zu sorgen. Schon längst sind die erheblichen Familienzuschläge die sich Beamte noch immer aus dem Staatssäckel nehmen nicht mehr zeitgemäß u. die Freibeträge für Spitzenverdiener ermöglichen mit dem Ehegattensplitting den Ehefrauen dieser Gruppen sich letztendlich auf Kosten des Staates zu Hause um ihr Kinder zu kümmern. Wie absurd kostenlose Universitäten u. teure Kitas die viele Familien nur schwer bezahlen. Können wir uns wirklich leisten auf das Potenzial von Kindern zu verzichten . Unzureichende Bildung führt zu Wohlstandsverlust u. steigenden Sozialausgaben. Wo will die CDU hin? Gruß R. S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Wie ich Ihrer Nachricht entnehme, geht es Ihnen vor allem um die Bildung von Kindern, sowohl im schulischen, als auch vorschulischen Bereich.
Zunächst einmal: Bildung ist Sache der Bundesländer. Hier liegen die Kompetenzen bei den 16 Landesparlamenten in Deutschland.
Als CDU verfolgen wir die Strategie, dass Kinder im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Talente die passende schulische Bildung erhalten. Dafür setzen wir uns für das dreiteilige Schulsystem aus Grundschule, Realschule und Gymnasium ein. Die Durchlässigkeit der Schulformen ist bereits heute gewährleistet. Jede Schülerin oder jeder Schüler kann zwischen den weiterführenden Schulen Realschule und Gymnasium wechseln. Außerdem besteht die Möglichkeit, höhere Abschlüsse zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Ergänzt wird das System aus Förderschulen, die besonders an den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler mit Defiziten ausgerichtet sind.
Mit dem Digitalpakt zwischen Bund und Ländern haben wir außerdem innerhalb der Koalitionsregierung von CDU/CSU und SPD eine notwendige Modernisierung der Schulen auf den Weg gebracht. Innerhalb von fünf Jahren werden insgesamt fünf Milliarden Euro aufgewendet, um unsere Schulen fit für die Digitalisierung zu machen. Damit können neue Lernmethoden Einzug halten, die zukünftig eine bessere Bildung unseres Nachwuchses ermöglichen.
Außerdem wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, ein Recht auf Ganztagsbetreuung einzuführen. Zukünftig sollen Eltern einen Rechtsanspruch auf die Betreuung in Grundschulen über die Schulzeit hinaus erhalten. Das stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Noch ein Wort zu den Zugangsmöglichkeiten zu Universitäten: Mitnichten sind die Zugänge auf Akademikerkinder beschränkt. Vom freien Zugang profitieren alle Schichten in der Bevölkerung. Zur finanziellen Unterstützung werden Mittel im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BaföG) vergeben. Diese wurden erst kürzlich erhöht.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hirte MdB
Weitere Fragen an Christian Hirte
Als Berufsträger bin ich zur Verschwiegenheit verpflichtet und darf meine Mandanten nicht offenlegen.
Bereits im Oktober vergangenen Jahres haben wir als Union einen Antrag mit dem Titel „Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen stärken“ in den Bundestag eingebracht.
Die CDU-geführte Bundesregierung hat im Sommer 2020 ein 130-Mrd.-Euro Konjunkturpaket beschlossen, welches u.a. auch Fördermittel i.H.v. 2 Mrd. € für die Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie vorsieht.
Unser Antrag hätte das Zeug dazu gehabt, das Land in dieser wichtigen Frage zu befrieden. Er ist zielgenau, geeignet, erforderlich und angemessen.