
gerne stelle ich Ihnen die wirtschaftspolitischen Pläne der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor:
Copyright Christian Haase MdB; Foto Tobias Koch
gerne stelle ich Ihnen die wirtschaftspolitischen Pläne der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor:
Das Future Combat Air System, das von Deutschland gemeinsam mit unserem Bündnispartner Frankreich vorangetrieben wird, ist von übergeordneter politischer und besonders von sicherheitstechnischer Bedeutung. Vor diesem Hintergrund bitte Sie um Verständnis, dass die Beantwortung Ihrer Frage nicht in offener Form erfolgen kann.
Tierschutz hat für uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine große Priorität. Tiertransporte und Tierhaltung müssen ausnahmslos regelkonform und sachgerecht durchgeführt werden
Ich kann Ihre Kritik sehr gut nachvollziehen. Tatsächlich ist bereits eine Reform geplant, die das ministerielle Weisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften einschränken soll. Ein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums liegt schon vor, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch unterstützt.
Wir als Unionsfraktion empfinden das Agieren von Olaf Scholz im Falle der Warburg Bank als völlig unglaubwürdig
Die Beamtinnen und Beamten leisten eine hervorragende Arbeit. Selbst wenn genug Geld da wäre, eine geringere Arbeitszeit durch zusätzliche Stellen zu kompensieren, wäre es schwierig, passendes Personal zu finden. Die Folge wäre am Ende eine Verlagerung von regulärer Arbeitszeit zu Überstunden.