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Christian Haase
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Frage von Sandra v. •

Hallo Herr Haase , was hat sie dazu bewogen, bei den Abstimmungen im Bundestag für den Bundeswehreinsatz in Mali … zu stimmen, eine Entlastung in der Pflege oder Besteuerung von Millionären nicht!?

Ich schau mir ihre Abstimmung im Bundestag sehr genau an und war überrascht, als sie im Januar 23 in Höxter bei der Landwirte und Unternehmer Demo anders sprachen! Ich werde nochmal explizit bezüglich Mercosur schauen…

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau von M.,

beim Bundeswehreinsatz MINSUMA in Mali, dem größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, ist viel schiefgelaufen. Deutschland trug erhebliche Führungsverantwortung für diesen Einsatz. Es ist unerklärlich, wie die Bundesregierung sehenden Auges in diese gefährliche Situation geschlittert ist. Die Bundesregierung hätte schon viel früher stärkeren Druck auf die prorussische malische Militärjunta ausüben sollen, anstatt auf deren Ausflüchte einzugehen. So hat es die CDU/CSU anlässlich der Mandatsverlängerung auch gefordert. Wir müssen dem russischen und auch chinesischen Einfluss in Afrika endlich entschlossener entgegengetreten. Wer auf Moskau und Peking setzt anstatt auf gute Beziehungen zur freien Welt, muss wissen, was für ihn und sein Volk auf dem Spiel steht.

Der erfolgreiche Abschluss des Freihandelsabkommens Mercosur ist nach jahrzehntelangen Verhandlungen ein Meilenstein. Nur durch solche Handelsvereinbarungen schaffen wir es in Europa überhaupt, unseren Wohlstand zu erhalten. Die berechtigte Kritik europäischer Landwirte haben wir natürlich wahrgenommen. Jetzt gilt es, die vereinbarten Schutzklauseln konsequent umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Haase

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