Wie erklären Sie, das unter Keynesianischer Denkschule, trotz massiver Investitionen und SozialstaatAUSBAU, die Schuldenquote trotzdem sank?

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Tatsachengrundlage Ihrer These möchte ich bezweifeln. Die deutsche Finanzverfassung war im Grundgesetz von 1949 ordoliberal geprägt und wurde so unter dem Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard auch gelebt. Das "Wirtschaftswunder" war Ergebnis einer soliden Haushaltspolitik. Trotz riesiger Herausforderungen durch den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg gelang es sogar, die Schuldenquote des Staates zwischen 1950 und 1970 auf ohnehin schon niedrigem Niveau weiter zu senken. Gleichzeitig konnte der Sozialstaat deutlich ausgebaut werden.

Erst unter der Großen Koalition von 1966 bis 1969 kam es zur keynesianischen Umgestaltung der Finanzverfassung. Die Folge war eine lange Periode stetig steigender Staatsschuldenquoten, die die Handlungsfähigkeit des Staates in den frühen 2000er Jahren immer mehr in Zweifel zog.

Dies war Auslöser für die Einführung der Schuldenbremse und damit für eine Rückkehr zu einer ordoliberalen Finanzverfassung. Tatsächlich ist die deutsche Schuldenstandquote seither trotz zahlreicher Krisen (Euro-Staatsschuldenkrise, Migrationskrise, Corona-Krise, Ukraine-Krieg) auffallend stabil und aktuell unter FDP-geführtem Finanzministerium sogar rückläufig - ohne dass dies die Höhe der öffentlichen Investitionen beeinträchtigt hätte, wie u. a. folgende Studie belegt: https://www.freiheit.org/de/studie-zur-schuldenbremse-die-schuldenbremse-wirkt

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Christian Dürr