"Angesichts der Omikron-Variante wissen wir nicht, wie wirksam unsere Impfstoffe sind und ob wir damit langfristig gegen die Pandemie ankommen." (Ethikrat-Mitglied). Wie geht da Impfpflicht?

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Wir als Fraktion der Freien Demokraten orientieren uns an den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen. Auch während der Ausbreitung der Omikron Variante ist für uns daher klar: Impfen bleibt ein grundlegender Bestandteil der Pandemiebekämpfung. Wir setzen uns dementsprechend konsequent dafür ein, dass niedrigschwellige Impfangebote ausgeweitet werden und Impfen für jeden und jede Einzelne ermöglicht wird. Wir müssen dazu bürokratische Hürden abbauen und immer neue Impfangebote schaffen, wie wir es seit November durch die Einbeziehung von Apothekern, Zahnärzten oder Tierärzten bereits tun. Wir konnten die Impfquote seitdem deutlich steigern und werben bei jeder Gelegenheit fürs Impfen.

Wir führen innerhalb unserer Bundestagsfraktion und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern derzeit auch Diskussionen zur möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Die Notwendigkeit, über diese Thematik zu diskutieren, ergibt sich für uns vor allem vor dem Hintergrund der Gefahr der Ausbreitung neuer, gefährlicher Virusvarianten. Daher tauschen wir uns auch regelmäßig mit Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und Praxis in der Sache aus. Aktuell klären wir, ob eine allgemeine Impfpflicht als Grundrechtseingriff in die körperliche Integrität verhältnismäßig ist, ob vorher alle Menschen ein Impfangebot erhalten haben, welche Ausnahmen von der Pflicht es geben kann und wie eine solche Maßnahme allgemein umgesetzt werden könnte. Hier gibt es mehrere Möglichkeiten, die nun diskutiert werden.

Zu diesem Thema gibt es auch innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion unterschiedliche Meinungen. Aufgrund der speziellen Thematik steht es dabei jedem und jeder Abgeordneten frei, zu entscheiden, welchen Antrag er oder sie unterstützt. Wir finden, dass dies ein angemessenes Verfahren ist, um die Debatte zu einer Impfflicht so offen wie möglich zu gestalten. Ich selbst habe mich dabei noch nicht entschieden, da viele praktische Fragen über die Wirksamkeit und Ausgestaltung einer solchen Impfpflicht bis dato ungeklärt sind. Mein Ziel ist es, Ende März bzw. Anfang April eine fundierte Entscheidung in dieser Sache zu treffen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und sende beste Grüße nach Bremen

Ihr

Christian Dürr