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SPD
• 16.04.2009

(...) Nach den massiven Absatzeinbrüchen in der Automobilindustrie und im Automobilhandel hat sich die Umweltprämie nachweislich als sehr guter konjunktureller Hebel erwiesen, der allein im ersten Quartal 2009 einen Schub des Bruttoinlandprodukts um ein Prozent bewirkte. Hier konnte kurzfristig etwas erreicht werden, das langfristig nicht verpuffen wird. (...)

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SPD
• 15.04.2009

(...) Im März 2009 hat sich die Große Koalition darauf geeinigt den Kreis der Berechtigten zu erweitern, so dass zukünftig auch Kinder aus Familien, die trotz eigenen Einkommens zur Bewältigung ihres Lebensunterhaltes den sog. Kinderzuschlag erhalten, das Schulbedarfspaket bekommen sollen. Erstmalig wird das Schulbedarfspaket dann zum Schuljahresbeginn 2009/2010 ausbezahlt. (...)

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SPD
• 30.03.2009

(...) Dies ist der Ausdruck einer persönlichen Entscheidung, sich für die Gesellschaft und für das Gemeinwohl zu engagieren. Dazu wollen wir die Attraktivität dieses freiwilligen Wehrdienstes steigern und über ein Bonussystem positive Anreize setzen, etwa durch die Anrechnung von Dienst- auf Ausbildungszeiten und andere Vergünstigungen. (...)

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