Christel Happach-Kasan

(...) Der "Economist" machte das in diesen Tagen zum Titelthema und zeigt einen Bundesadler, der sein Gesicht scheu hinter einem Flügel versteckt (1). Diese Zögerlichkeit drückt sich auch in einem historisch begründeten Pazifismus aus, der in der ausufernden Kritik an der "EuroHawk"-Beschaffung mitschwingt. So wird dieses unbemannte Aufklärungsflugzeug begrifflich oft mit den fliegenden Kampfpattformen der Amerikaner gleichgesetzt. (...)

(...) nach Bayer und BASF verzichtet nun auch Monsanto darauf, für Produkte der Grünen Gentechnik in Deutschland zu werben. (...) Auch multinationale Konzerne haben das Bestreben, gute Produkte zu entwickeln, denn sonst besteht die Gefahr, dass sie ihre gute Marktposition verlieren. (...)

(...) Die Diskussion wurde auf der Grundlage eines Antrages der Linken geführt. Dort wurde eine Mindesthaltbarkeit für bestimmte Produkte wie Haushaltsgeräte von 5 Jahren angenommen. Eine Durchsicht meines Haushalts hat ergeben, dass ich kein einziges Gerät habe, das nur 5 Jahre alt ist. (...)

(...) In der Sache haben sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Bundesgerichtshof das Bestehen der Schulpflicht in Deutschland bestätigt und dafür auch gute Gründe genannt. So heißt es in dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 31. (...)

(...) die Minderung von Steuerzahlungen ist unter Unternehmen wie auch Privatleuten eine gern geübte Praxis, die eigenen Ausgaben zu senken. In einer globalisierten Welt werben Staaten mit niedrigen Unternehmenssteuern um Ansiedlungen von Unternehmen, niedrige Verbrauchssteuern um Kunden. (...)

(...) Ihre Analyse ist richtig. Das heutige Recht macht es für Geringverdiener schwer, mit ihrem Einkommen aus gesetzlicher Rente und privater Vorsorge über das Grundsicherungsniveau zu kommen. Für sie besteht kein Anreiz, zusätzlich für das Alter vorzusorgen. (...)