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CDU
• 17.09.2008

(...) im Zeitalter des Internets ist es außerordentlich schwierig das Grundrecht auf Informationsfreiheit und das Grundrecht zum Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten. Die bisherigen Regelungen sind auf Straftatbestände ausgerichtet, zum Schutz des geistigen Eigentums sind sie ungeeignet. (...)

Frage von Anneliese W. • 16.08.2008
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CDU
• 28.08.2008

(...) Natürlich ist der Lärm von Militärflugzeugen nicht weniger störend als der Lärm, der von zivilen Flugzeugen ausgeht. (...) Sie dürfen nur nach strengen Vorschriften und festgelegten Bahnen fliegen und die Flugbewegungen müssen detailliert aufgezeichnet werden. (...)

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CDU
• 14.07.2008

(...) Die von Ihnen angesprochenen Probleme haben eine große Rolle in der parlamentarischen Beratung gespielt. Aus diesem Grunde wurde das Prinzip der Zusammenarbeit von Urheberrechts-Anbietern und Providern entwickelt, die selbstverständlich an die relevanten geltenden Rechtsvorschriften zum Fernmeldegeheimnis und zum Datenschutz gebunden sind. Dort wird nichts geändert. (...)

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CDU
• 03.06.2008

(...) Meiner Meinung nach ist das Wichtigste die Aufklärung der Verbraucher. Man muss die Zusammenhänge zwischen gesunder Ernährung und Bewegung deutlich vermitteln, um das Verbraucherverhalten langfristig positiv zu verändern. Die Etikettierung kann nur unterstützend wirken. (...)

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CDU
• 26.11.2007

(...) Auch ich bedauere, dass die Bandbreite europapolitischer Themen in den Medien oft nicht ausreichend berücksichtigt wird und häufig nur negativ z.B. über die Regelungswut der Kommission oder zu hohe Kosten berichtet wird. Positive Nachrichten scheinen leider keine Meldung wert zu sein! (...)

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