Frage von Jochen T. • 30.05.2024

Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pressefoto/Grüne im Bundestag/S. Kaminski/CC BY-ND 3.0 DE
In Deutschland wird der Bereich Landwirtschaft stark subventioniert und das ist meiner Meinung nach auch richtig so
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.