Wie stehen Sie zu der geplanten Entsendung eines deutschen Kriegsschiffes nach Asien?

Die Mitglieder der Bundesregierung wurden vom Innenministerium – als dem für Sport zuständigen Ministerium – darum gebeten, die Präsenz von mindestens einer Ministerin oder einem Minister pro Spiel sicherzustellen

Verpflichtende Vorgaben für Hersteller sind derzeit nicht in Planung und könnten auch an ihre Grenzen stoßen, da viele Hersteller ihren Sitz außerhalb Deutschlands haben. Das Bundeskabinett hat jedoch kürzlich neue Regeln festgelegt, um die Rückgabe alter Elektrogeräte zu erleichtern.

Die Landwirtschaft stellt in Deutschland einen systemrelevanten Sektor dar, der bspw. im Bereich von Natur- und Umweltschutz einen Beitrag für die Allgemeinheit leistet und der leider enormen Risiken wie Extremwetterereignissen oder auch globalen Preisschwankungen ausgesetzt ist. Diese Risiken sollten Landwirtinnen und Landwirte nicht allein tragen müssen.

Ob die Einführung einer solchen Steuer ein geeignetes Mittel ist, muss auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse geprüft werden