Werden Sie in ihrer Amtszeit auf ein Einfuhr- bzw. ein Verbot vom Kochen nicht betäubter Krebstiere hinarbeiten?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse am Tierschutz.
Eine Überarbeitung der Tierschutz-Schlachtverordnung ist grundsätzlich geplant. Dabei sollen auch die Vorschriften zur Unterbringung, Betäubung und Tötung von Krebstieren überarbeitet und deren Schutz verbessert werden. Einfuhrverbote sind dagegen vor dem Hintergrund des freien Warenverkehrs innerhalb der EU nicht ohne Weiteres möglich.
Freundliche Grüße
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
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