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Cem Özdemir
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Frage von Michael P. •

Was tun Sie gegen die aktuell exorbitant Hohen Kosten für Lebensmittel?

Sehr geehrter Herr Minister,
einer aktuellen Studie (Allianz Trade) zufolge, sei mehr als ein Drittel der aktuellen Preissteigerungen bei Lebensmitteln NICHT auf Faktoren, wie höhere Energie- oder Lohnkosten zurückzuführen. (Gewinnmitnahmen) Steigende Lebensmittelpreise als Inflationstreiber machen 40 Prozent der Teuerung aus. Wie wollen Sie damit umgehen?

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Wir beobachten das Marktgeschehen sowie die Erzeuger- und Verbraucherpreise engmaschig. Laut Angaben des statistischen Bundesamtes erhöhten sich die Preise für Nahrungsmittel im Mai 2023 um 14,9 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Der Preisauftrieb für Nahrungsmittel hat sich damit etwas abgeschwächt (April 2023: +17,2 %). Allerdings bleiben die Preise für Nahrungsmittel der stärkste Preistreiber. Bei den meisten Rohstoff- und Vorleistungsmärkten zeigt sich aber mittlerweile eine deutliche Entspannung, dies hat Einfluss auf die Produktions-, Verarbeitungs- und Distributionskosten und wird sich entsprechend über kurz oder lang auch in den Verbraucherpreisen niederschlagen.

Die vorliegenden Erkenntnisse zu der Frage, ob und inwieweit es sich auf den einzelnen Stufen der Lebensmittelwertschöpfungskette um ungerechtfertigte Preissteigerungen handelt, lassen keine eindeutigen Schlussfolgerungen zu. Es ist bislang nicht belegt, dass einzelne Stufen der Lebensmittelwertschöpfungskette systematisch ungerechtfertigte Gewinne erzielen konnten.

Grundsätzlich obliegt die Preisgestaltung den anbietenden Unternehmen und hängt neben Angebot und Nachfrage auch von den Kostenbestandteilen ab. Preise haben für eine funktionierende Marktwirtschaft eine zentrale Steuerungsfunktion, um Angebot und Nachfrage in Einklang zu bringen. Dieser Marktmechanismus funktioniert in der Regel dann am effizientesten, wenn nicht in die Preisbildung eingegriffen wird. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist ein funktionierender Wettbewerb. Daher haben wir uns im Koalitionsvertrag zu einem fairen Wettbewerb mit fairen Preisen im Lebensmittelmarkt bekannt.

Die Bundesregierung prüft fortwährend Möglichkeiten der Inflationsbekämpfung und hat bereits im vergangenen Jahr ein fast 300 Milliarden Euro schweres Hilfspaket geschnürt. Neben Einmalzahlungen wurden unter anderem das Bürgergeld-Gesetz und die Strom- und Gaspreisbremse verabschiedet. Mit der Strom- und Gaspreisbremse werden nicht nur die Privathaushalte unmittelbar unterstützt, sondern auch die Unternehmen bei den Energiekosten entlastet. Damit sinken auch die Produktionskosten für Lebensmittel, so dass der Kostendruck in der Lebensmittellieferkette reduziert wird. Trotz der Tatsache, dass nicht jede Preissteigerung vom Staat abgefedert werden kann, liegt es in unserer Verantwortung, besonders belastete private Haushalte, soziale Einrichtungen und Unternehmen zielgerichtet zu unterstützen.

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