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Frage von Martin B. •

Soja aus Südamerika: warum wird der Import von Soja-Tierfuttermittel von Südamerika nach Deutschland nicht verboten?

Sehr geehrter Herr Özdemir,
warum wird der Import von Soja-Tierfuttermittel von Südamerika nach Deutschland nicht verboten?

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Es sind derzeit keine Regulierungen zum Import von Soja-Tierfuttermittel von Südamerika nach Deutschland geplant. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts müssen die in die europäische Gemeinschaft eingeführten Lebensmittel den deutschen Anforderungen an das Lebensmittelrecht entsprechen oder zumindest gleichwertige Bedingungen erfüllen. Dabei sind auch die in Deutschland und der EU geltenden Vorschriften zur Gentechnik und zu Lieferketten einzuhalten und gentechnisch verändertes Soja-Futtermittel ist als solches zu kennzeichnen. 
Die Verordnung (EU) 2023/1115 regelt, dass bestimmte Rohstoffe und Produkte, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem EU-Markt bereitgestellt und aus der EU exportiert werden dürfen. Tierfutter ist nicht direkt in dieser Verordnung enthalten, aber die Rohstoffe, aus denen Tierfutter hergestellt werden kann, sind relevant. Die Europäische Kommission könnte diese Regelung in Zukunft überprüfen und erweitern.

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