Frage an Cem Özdemir von Jochen S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Özdemir,
DER SPIEGEL berichtete am 31.03.09, dass Sie und Ihre Frau am Flughafen Dulles eine Stunde festgehalten wurden, obwohl das Auswärtige Amt Ihren Besuch ankündigte und eine bevorzugte Behandlung erbat.
Hierzu würde ich gerne wissen, ob Sie in offizieller Tätigkeit die USA besuchten oder ob das Auswärtige Amt sich mittlerweile auch um private Besuche von Politikern kümmert und falls Sie in offizieller Tätigkeit die USA besuchten welche Aufgabe Ihre Frau bei der Reise hatte?
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich wurde in offizieller Funktion als Mitglied des Europäischen Parlaments und als Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen zu politischen Gesprächen und Diskussionsveranstaltungen eingeladen.
Eine der vielen Aufgaben der deutschen Vertretungen im Ausland ist es, deutsche PolitikerInnen bei ihren Reisen zu unterstützen und sie vor Ort zu begleiten. Die MitarbeiterInnen in unseren Auslandsvertretungen leisten hervorragende Arbeit. Im Fall meiner Reise in die USA hieß diese Unterstützung etwa die Koordinierung meiner Termine in enger Zusammenarbeit mit meinem Büro und eine Abholung vom Flughafen.
Meine Ehefrau hat mich auf meiner Reise begleitet. Sie hatte keine offizielle Aufgabe und selbstverständlich war ihre Reise privat finanziert.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.