Frage an Cem Özdemir von Rainer H. bezüglich Innere Sicherheit

Im letzten Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich auf die Stärkung der Forschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung für Betroffene von Long Covid und ähnlichen Krankheitsbilder wie ME/CFS verständigt

Deutschland ist Teil des EU-Binnenmarktes und muss den freien Warenverkehr sicherstellen. Das bedeutet, dass Produkten unabhängig von ihrem Herkunftsland auf dem Markt gleiche Chancen eingeräumt werden müssen.

Menschen für Grüne Themen zu begeistern, wird nur gelingen, wenn wir Menschen mitnehmen, statt sie vor den Kopf zu stoßen, wirtschaftspolitisch vernünftig agieren, statt Klassenkampfrhetorik zu bemühen und Antworten auf sicherheitspolitische Fragen geben

Ich persönlich kann einer sog. Zuckersteuer einiges abgewinnen, jedoch liegt die Zuständigkeit beim Bundesministerium der Finanzen