Frage an Cem Özdemir von Folke (Volker) S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag,
Abgeordnetenwatch.de ist eine wunderbare Idee, die ich gern in Schweden eingeführt sähe, nur dass Bürgerfragen auch beantwortet werden ist nicht immer der Fall. Sie sind ein Beispiel: sie sind der meist Befragte unter den dt. EU-Abgeordneten, aber es fällt auf wieviele Bürger auf Sie warten müssen um eine Antwort zu erhalten. Ausserdem verweisen Sie in einer Antwort auf ihre persönliche Homepage (ziemlich schnoddrich finde ich), aber ich jedenfalls kann sie nicht abrufen.
Sie befassen sich ausserdem mit Demokratiefragen und sollten sich demgemäss sehr für E-Demokratie begeistern können. Ist Ihre Sprachlosigkeit purer Ausdruck für Veracht oder sind Sie einfach geschäftlich überfordert?
MfG
Folke Schimanski
Sehr geehrter Herr Schimanski,
ich bedauere es auch, dass manche Antworten leider etwas länger dauern. Bei Einführung von abgeordnetenwatch.de habe ich gemeinsam mit meinem Team beschlossen, dass andere Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern (beispielsweise nach EU-Fördermöglichkeiten für Projekte), die nicht vor den Augen der Öffentlichkeit erfolgen, weiterhin gleichrangig behandelt werden. Ich kann Ihnen versichern, dass mein Team und ich bemüht sind, alle Fragen zeitnah zu beantworten, auch wenn uns das angesichts der Vielzahl von E-Mails und Briefen bedauerlicherweise nicht immer gelingt.
Ferner halte ich es durchaus für nachvollziehbar, dass ich bei einer Frage ggf. auf meine Website verweisen, wenn dort weitere relevante Pressemitteilungen oder Texte zu der gestellten Frage zu finden sind. Auch die Website ist Teil der von Ihnen angeführten e-Demokratie.
Im Übrigen kann ich Ihnen versichern, dass das kein Zeichen von "Verachtung" ist. Des Weiteren bin auch nicht "geschäftlich überfordert", um auch diesen Teil Ihrer Frage zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.