Frage an Cem Özdemir von Mario S. bezüglich Bundestag
Guten Tag Herr Özdemir,
in den USA wird gerade über den Filibuster diskutiert, also das extrem lange Reden im Parlament, um Gesetze zu verhindern. Dabei lesen die Politiker auch mal aus einem Kochbuch vor. Die richtige Debatte, die eigentliche Suche nach Kompromiss geschieht Außerhalb der Sitzungen. Mir ist klar, dass es das in Deutschland nicht gibt, dennoch ergibt sich daraus für mich eine Frage an Sie (und eigentlich an jeden Abgeordneten):
Wann konnte ein anderer Abgeordneter das letzte Mal, durch seine Rede im Bundestag, Ihre Meinung zu einem Thema ändern?
Oder geschieht in Deutschland nicht auch die eigentliche Debatte außerhalb?
Mit freundlichen Grüßen
M. S.
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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