Frage an Cem Özdemir von Simon K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Özdemir,
da Sie den Verkehrsausschuss im Bundestag leiten, stelle ich meine Frage Ihnen: Wie stehen Sie zur Diskrepanz zwischen den Nutzungsentgelten und den Subventionen für Flugverkehr und Bahn, sodass durch die Steuern gesteuert wird, dass bestimmte (viele) Bahnverbindungen teurer sind, als die gleiche Flugverbindung?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
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