Frage an Cem Özdemir von Fred K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Özdemir,
bei den aktuellen „blacklivematters“-Demonstrationen kamen sehr, sehr viele Menschen auf engstem Raum zusammen. Wäre es da nicht sinnvoll, alle Kontaktverbote sofort aufzuheben, damit diese engagierten Menschen ohne Stress demonstrieren können? Werden Sie sich als Abgeordneter dafür einsetzen, dass die Coronaverordnungen sofort abgeschafft werden?
Sehr geehrter Herr Katz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Es ist ein wichtiges Zeichen gewesen, dass so viele Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen sind, denn Rassismus ist auch in Deutschland ein großes Problem. Die Demonstrationen haben uns gezeigt, dass wir als Gesellschaft stärker sein können als der Hass und dass es Hoffnung gibt, dass wir Rassismus gemeinsam bekämpfen können.
Aber natürlich muss auch hier wie überall gelten, dass Abstand und Maskenpflicht eingehalten werden. Da kann es keinen Rabatt geben.
Beste Grüße
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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