Frage an Cem Özdemir von Arnold M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Maiwald,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Ich teile Ihre Einschätzung bezüglich der Förderung emissionsfreier und klimafreundlicher Mobilität. Gerne möchte ich Sie dazu auch auf mein Streitgespräch mit Volkswagen-Konzernchef Herbert Diess in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung verweisen, das sich im Vorfeld des Konjunkturpaketes rund um die Frage Abwrackprämie und Alternativen drehte. Das vollständige Interview finden Sie hier: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/autopraemien-wegen-corona-vw-chef-diess-gegen-cem-oezdemir-16751287.html.

Wir Grüne haben uns dafür stark gemacht, dass ein Konjunkturpaket nicht nur eine Aufgabe zu erfüllen hat, sondern zwei. Erstens muss es die Wirtschaft in der Krise stützen und zweitens muss es aber auch dazu beitragen, die ökologische Modernisierung unseres Landes voranbringen, sprich eine doppelte Dividende bringen. Die Lösung der Corona-Krise darf die Klimakrise nicht noch befeuern, damit wäre nichts gewonnen. Und das heißt auch, dass es eine Wiederholung der Abwrackprämie nach der Finanzkrise nicht geben darf, bei der ohne jede ökologische Lenkungswirkung auch fossile Verbrenner gefördert wurden.

Das von der GroKo vorgelegte Konjunkturprogramm erfüllt sicher bei weitem nicht alles, was in Sachen ökologischer Modernisierung sinnvoll und möglich gewesen wäre, aber mit Blick auf die Diskussion um die Abwrackprämie lässt sich zumindest festhalten: Über Mobilität und das Auto wird in Deutschland mittlerweile anders diskutiert als noch vor wenigen Jahren. Das ist ein Erfolg für das Klima, für die gesamte Klimaschutzbewegung, aber auch für den Automobilstandort Deutschland. Denn langfristig erhalten wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilwirtschaft nur dann, wenn wir den Umstieg auf klimafreundliche Antriebe meistern.

Beste Grüße
Cem Özdemir