Frage an Cem Özdemir von Luna K. bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Sehr geehrte Frau Kmet,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.

Zu Ihrer ersten Frage: das Corona-Virus und die notwendigen weitreichenden Maßnahmen betreffen nicht nur unser Zusammenleben, sondern auch die Beschäftigten und Unternehmen. Und natürlich muss die Politik immer wieder abwägen, in welchem Verhältnis die Maßnahmen zu den Auswirkungen stehen. Wir als Grüne Bundestagsfraktion halten die jetzigen Maßnahmen für verhältnismäßig und angemessen.

Am stärksten betroffen sind aktuell die Bereiche Reisen, Verkehr, Kultur und Freizeit. Teilweise gehen die Aufträge gegen null. Für viele Selbstständige und Solo-Selbstständige, für kleinere Unternehmen und Kultureinrichtungen ist das schon jetzt eine existenzbedrohende Situation, in der sie auf öffentliche Hilfe angewiesen sind

Am 13. März haben alle demokratischen Fraktionen im Bundestag gemeinsam mit dem Bundesrat in einem beispiellosen Schnellverfahren die Regelungen zum Kurzarbeitergeld ausgeweitet und die Hürden abgesenkt. Wir haben diesem Gesetz zugestimmt, weil es wichtig ist, jetzt ein Schutzschirm für Arbeitsplätze aufzuspannen.

Zu Ihrer zweiten Frage: auch einfache Mund-Nasen-Masken helfen, Infektionen mit dem Corona-Virus zu verhindern. Der Einsatz solcher Masken schützt vor allem andere Menschen. Insofern ist es wichtig, wenn Menschen solche Masken in geschlossenen Räumen wie Geschäften oder im öffentlichen Personenverkehr nutzen. Zudem ist es absolut richtig, dass eine korrekte Anwendung von Masken notwendig ist, damit sie tatsächlich die angestrebte Schutzwirkung entfalten. Dies gilt bei Masken höherer Schutzklassen umso mehr.

Beste Grüße
Cem Özdemir